Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung, Rückgaberecht und -folgen
Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
1. Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Post, E-Mail oder Fax erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücknahmeverlangens (oder der Ware). Die Rücksendekosten hat der Käufer zu tragen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen über:
Ultras Artworks OÜ
Soo tn 5a
10414 TALLINN
Estonia
Ust id. EE102123814
2. Das Rückgaberecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde; - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs oder DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
3. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) heraus zu geben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Zusätzliche Softwarelizenzen sind generell vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
4. Das Rückgaberecht und seine Folgen gelten unabhängig davon, ob die Rücksendung durch den Verbraucher frei oder unfrei erfolgt.